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VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2303 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegungserfordernis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2303
Außerdem liegt eine Verletzung der Aufklärungspflicht regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25). - BVerwG, 08.07.2009 - 4 BN 12.09
Verpflichtung zu einer erneuten Beteiligung der Planbetroffenen nach Wechsel der …
Auszug aus VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2303
Eine Aufklärungsrüge nach § 86 Abs. 1 VwGO setzt aber die Darlegung voraus, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts ermittlungsbedürftig gewesen wären, welche Beweismittel zur Verfügung gestanden hätten und welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der vermissten Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären (BVerwG, B.v. 8.7.2009 - 4 BN 12.09 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 11.05.2009 - 10 ZB 09.634
Ausweisung; Gefahrenprognose; Mängel des psychiatrischen …
Auszug aus VGH Bayern, 20.01.2014 - 20 ZB 13.2303
Außerdem liegt eine Verletzung der Aufklärungspflicht regelmäßig dann nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (BayVGH, B.v. 11.5.2009 - 10 ZB 09.634 - juris Rn. 11 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 25.1.2005 - 9 B 38/04 - juris Rn. 25).